Finanzlage der Gemeinde bleibt angespannt, doch Stabilität gewahrt: Chancen und Herausforderungen im Blick

Mit Beschluss vom 19. November 2024  hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf die Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 verabschiedet. Im Anschluss wurde diese durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark genehmigt. Trotz aller Schwierigkeiten kann die Gemeinde hierauf stolz sein; denn mehr als der Hälfte der Kommunen im Land ist dies nicht gelungen – sie konnten ihre Haushalte nicht ausgleichen, erhielten keine Genehmigung etc. und starteten mit einer vorläufigen Haushaltsführung in das Jahr. 

Die Haushaltssatzung legt die finanziellen Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre fest. Zum 30. April 2025 zeigt sich, dass die Gemeinde bei den Einnahmen und Ausgaben auf einem guten Weg ist: Der Erfüllungsstand der Erträge liegt bei 41,08 % und der Aufwendungen bei 44,86 %. Folglich arbeitet die Gemeinde derzeit vollumfänglich im Rahmen des beschlossenen und genehmigten Haushaltsplans. Das bedeutet, dass die Verwaltung die finanziellen Vorgaben einhält und sorgfältig steuert. 

Dennoch gibt es einige Punkte, die im Blick behalten werden müssen, um die finanzielle Situation der Gemeinde weiter zu stabilisieren.

So werden sich einige Auszahlungen, die für 2025 geplant waren, voraussichtlich verzögern. Das betrifft unter anderem den Ersatzneubau der Sporthalle der Grund- und Oberschule im Ortsteil Wilhelmshorst. Hier ist der Beginn der Umsetzung – nach späterem Zugang der Baugenehmigung - erst zum Jahresausklang möglich, sodass die Investitionskosten vorherrschend im Jahr 2026 zu erwarten sind.

Außerdem gibt es einige Ausgaben, die die Gemeinde nicht mehr tätigen muss, weil bestimmte Maßnahmen entweder kostengünstiger als geplant abgeschlossen oder zurückgenommen wurden. Dazu zählen der Erwerb von Ausstattungen für den Baubetriebshof und das nicht mehr zur Umsetzung vorgesehene Bauvorhaben zur Schaffung eines Radweges in der Stückener Dorfstraße, welches durch den Ortsbeirat und die Anlieger nicht mehr gewünscht ist. Diese Einsparungen führen zu einer Verbesserung der finanziellen Lage.

Zusätzlich erwartet die Gemeindeverwaltung Mehreinnahmen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Hier sind sowohl im Bereich der Gewerbesteuer als auch im Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer positive Entwicklungen zu sehen. 

Auch die Entscheidung auf Landesebene die geplante Änderung zur Auszahlung des Familienleistungsausgleichs für die Jahre 2025 und 2026, nach Hinweisen auf die damit verbundenen Schwierigkeiten vieler Kommunen, nicht umzusetzen ist sehr zu begrüßen und stimmt ebenso zuversichtlich. Der Gemeinde Michendorf hätten geplante Einnahmen von 938.000 € jährlich gefehlt. 

Die Tarifeinigung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist nach der Hochrechnung vom Haushaltsplan gedeckt, so dass keine Mehrausgaben erwartet werden. 

Alle finanziellen Bewegungen werden durch die Gemeindeverwaltung regelmäßig überwacht und der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft als Fachausschuss sowie die Gemeindevertretung durchgehend transparent über die vorläufige Ergebnisentwicklung des Haushaltsplans informiert.

Um die finanzielle Stabilität der Gemeinde auch in Zukunft zu sichern, arbeiten die Bürgermeisterin und die Kämmerin derzeit an einem Konzept zur Haushaltskonsolidierung. Dieses Konzept wird freiwillig und aus eigenem Antrieb erstellt. Es handelt sich nicht um eine Haushaltssicherung. Es soll helfen, den Haushalt nachhaltig zu gestalten. Ziel ist es weitere Einsparpotenziale aufzudecken und gleichzeitig sicherzustellen, dass bedeutende freiwillige Leistungen für das tägliche Leben in der Gemeinde, wie die Förderung der Schulsozial- und Jugendarbeit, des Familienzentrums sowie der kulturellen Vielfalt und des Sports auch weiterhin bestehen bleiben können.

In den kommenden Wochen werden daher in der Gemeindeverwaltung verschiedene Geschäftsfelder, Strukturen und Szenarien noch intensiver geprüft, um die Wirtschaftlichkeit der Erträge und Ausgaben zu verbessern. 

Die Kämmerin und die Bürgermeisterin sind zuversichtlich, dass auf diesem Weg eine konkrete Maßnahmenliste erarbeitet werden kann, um die Finanzlage weiter zu stärken. Auch hier werden die politischen Gremien umfassend informiert, die Möglichkeiten beraten und sollen gemeinsam die nächsten Schritte geplant werden.

Die Gemeinde Michendorf bleibt optimistisch und engagiert, um auch in Zukunft die notwendigen Investitionen und Projekte für die Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.